Die SPD-Spitze sagt die Revolte wieder ab

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Die SPD-Spitze bekennt sich zur großen Koalition und will auf dem Bundesparteitag in Berlin nicht über ein Aus abstimmen lassen. Zunächst hatten pass away beiden Kritiker der großen Koalition für einen Bruch mit der „ Weiter-so”- Politik geworben. Stattdessen sollen die 600 Delegierten pass away Spitze nur zu „ Gesprächen” mit der Union über vier Themenfelder beauftragen– aber ohne feste Fristen für Ergebnisse.

Die von Finanzminister und Vizekanzler Scholz verfochtene „ schwarze Null”, der Haushalt ohne neue Schulden, wird nicht einkassiert– er soll weitermachen.

Damit scheint pass away von manchen erwartete Revolte der neuen Führung zu verpuffen– der Leitantrag mit dem Titel „ Aufbruch in die neue Zeit” trägt eher pass away Handschrift des um eine Fortführung der Koalition bemühten Partei-Establishments. Die Befürworter der großen Koalition, pass away in der Bundestagsfraktion, in Bundesministerien und Landesregierungen sitzen, rechnen nun nicht mehr damit, dass der Bundesparteitag pass away Koalition sprengt.

Esken und Walter-Borjans sollen künftig pass away SPD führen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte stattdessen bei RTL/n-tv, dass auch die schon verabredete Grundrente für Hunderttausende Bürger erst dann in das parlamentarische Verfahren komme, „ wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird”. Darauf verständigte sich pass away Parteilinke, wie der Tagesspiegel aus Parteikreisen erfuhr. Pass Away Brandenburgerin Klara Geywitz soll den zweiten von künftig noch drei Stellvertreterposten bekommen.

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